ARCHIV FÜR April 2004

  • Der King of Pop stand wieder vor Gericht. Doch diesmal war es der schwärzeste Tag in Leben des Michael Jackson. Es wurde die Anklageschrift verlesen. Neben Kindesmissbrauch wird dem Postar...

    Anklage gegen Michael Jackson

    30. April 2004 | 13:13 | Keine Kommentare
    Der King of Pop stand wieder vor Gericht. Doch diesmal war es der schwärzeste Tag in Leben des Michael Jackson. Es wurde die Anklageschrift verlesen. Neben Kindesmissbrauch wird dem Postar...

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  • Der Rat der Europäischen Union hat bereits am Dienstag die “Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum” verabschiedet. Inhabern von Urheber-, Patent und Markenrechten...

    EU-Rat verabschiedet neue Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums

    30. April 2004 | 13:12 | Keine Kommentare
    Der Rat der Europäischen Union hat bereits am Dienstag die “Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum” verabschiedet. Inhabern von Urheber-, Patent und Markenrechten...

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  • Die Polizei durchsuchte im Auftrag der Staatsanwaltschaft (StA) Frankfurt Räume des TV-Senders ProSieben. Im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Andreas Türck wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung einer 27-jährigen Frau wurden...

    StA Frankfurt ./. Andreas Türck

    29. April 2004 | 13:11 | Keine Kommentare
    Die Polizei durchsuchte im Auftrag der Staatsanwaltschaft (StA) Frankfurt Räume des TV-Senders ProSieben. Im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Andreas Türck wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung einer 27-jährigen Frau wurden...

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  • Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 13.02.2004 sind Telefon- und Fax-nummer im Impressum anzugeben, sofern es sich um einen Anbieter im Sinne des § 6 Teledienstegesetz (TDG) handelt.

    Anbieterkennzeichnungen auf Webseiten

    28. April 2004 | 13:10 | Keine Kommentare
    Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 13.02.2004 sind Telefon- und Fax-nummer im Impressum anzugeben, sofern es sich um einen Anbieter im Sinne des § 6 Teledienstegesetz (TDG) handelt.

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  • Das Landgericht hat auf Anregung der Staatsanwaltschaft (StA) Düsseldorf die Anklage gegen Herrn J. Ackermann ausgeweitet. Ihm wird jetzt auch vorgeworfen, unrechtmäßig Bonusprämien für die rund 200 wichtigsten Mannesmann-Mitarbeiter zugestimmt...

    Mannesmann Prozess und kein Ende

    28. April 2004 | 13:10 | Keine Kommentare
    Das Landgericht hat auf Anregung der Staatsanwaltschaft (StA) Düsseldorf die Anklage gegen Herrn J. Ackermann ausgeweitet. Ihm wird jetzt auch vorgeworfen, unrechtmäßig Bonusprämien für die rund 200 wichtigsten Mannesmann-Mitarbeiter zugestimmt...

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  • Das Nürnberger Amtsgericht (AG) hat gegen die Witwe des ermordeten Schönheitschirurgen Franz Gsell einen Strafbefehl wegen Versicherungsmissbrauch, Vortäuschen einer Straftat, versuchter Betrug und Unterschlagung erlassen. Frau Gsell, die zuletzt für...

    AG Nürnberg ./. Tatjana Gsell

    27. April 2004 | 13:09 | Keine Kommentare
    Das Nürnberger Amtsgericht (AG) hat gegen die Witwe des ermordeten Schönheitschirurgen Franz Gsell einen Strafbefehl wegen Versicherungsmissbrauch, Vortäuschen einer Straftat, versuchter Betrug und Unterschlagung erlassen. Frau Gsell, die zuletzt für...

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  • Ist das Unternehmen aus Berlin ein wirklicher Konkurrent für die POST AG? Briefkästen dürfen von der PIN AG nicht vor 2006 aufgestellt werden. Es tobt zwischen den Unternehmen ein Streit...

    PIN AG und Probleme bei der Zustellung

    26. April 2004 | 13:08 | 2 Kommentare
    Ist das Unternehmen aus Berlin ein wirklicher Konkurrent für die POST AG? Briefkästen dürfen von der PIN AG nicht vor 2006 aufgestellt werden. Es tobt zwischen den Unternehmen ein Streit...

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  • Auf Initiative amerikanischer Ermittlungsbörden sind heute weltweit 120 Hausdurchsuchungen gegen Raubkopierer durchgeführt worden. Betroffen sind potentielle Raubkopierer aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Israel, Niederlande, Schweden, Singapur, und Ungarn. Insgesamt...

    Globale Hausdurchsungen bei Raubkopierern

    23. April 2004 | 13:06 | Keine Kommentare
    Auf Initiative amerikanischer Ermittlungsbörden sind heute weltweit 120 Hausdurchsuchungen gegen Raubkopierer durchgeführt worden. Betroffen sind potentielle Raubkopierer aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Israel, Niederlande, Schweden, Singapur, und Ungarn. Insgesamt...

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  • Das Karlsruher Landgericht (LG) stellte die besondere Schwere der Schuld fest und wegen Mordes und versuchten Totschlags zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Der Amokläufer hatte im September letzten Jahres mit...

    Amokläufer von Pforzheim erhält lebenslang mit Sicherungsverwahrung

    23. April 2004 | 13:05 | Keine Kommentare
    Das Karlsruher Landgericht (LG) stellte die besondere Schwere der Schuld fest und wegen Mordes und versuchten Totschlags zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Der Amokläufer hatte im September letzten Jahres mit...

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  • Die Versicherer reagieren auf das Inkrafttreten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG), welches die Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO) ab dem 01.07.2004 ablöst. Hier ist für die Versicherten Handlungsbedarf geboten. Sprechen Sie mit Ihrem Versicherer und...

    Rechtsschutzversicherer erhöhen die Preise

    22. April 2004 | 13:05 | Keine Kommentare
    Die Versicherer reagieren auf das Inkrafttreten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG), welches die Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO) ab dem 01.07.2004 ablöst. Hier ist für die Versicherten Handlungsbedarf geboten. Sprechen Sie mit Ihrem Versicherer und...

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  • Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf kam als Berufungsinstanz in einer markenrechtlichen Streitsache zu dem Ergebnis, dass die Benutzung der Domain mobell.de durch einen Möbelhändler mit der Marke eines Konkurrenten Mobelli® verwechslungsfähig...

    Mobelli ./. mobell.de

    22. April 2004 | 13:04 | Keine Kommentare
    Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf kam als Berufungsinstanz in einer markenrechtlichen Streitsache zu dem Ergebnis, dass die Benutzung der Domain mobell.de durch einen Möbelhändler mit der Marke eines Konkurrenten Mobelli® verwechslungsfähig...

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  • Im MAUSLAND findet der online Computerspiele Fan fast 50 Games in Flash. Manche sind nicht ganz jugendfrei, aber andere sind echt witzig. Wahrscheinlich noch mehr Projektseite als ein kommerzielles Angebot....

    MAUSLAND.de – Neues Flash-Spiele-Portal

    22. April 2004 | 13:02 | Keine Kommentare
    Im MAUSLAND findet der online Computerspiele Fan fast 50 Games in Flash. Manche sind nicht ganz jugendfrei, aber andere sind echt witzig. Wahrscheinlich noch mehr Projektseite als ein kommerzielles Angebot....

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