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ARCHIV FÜR November 2004
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Media Markt ./. Makro Markt: 13. Einkauf umsonst für Dieter Bohlen Maske
29. November 2004 | 14:42 | Keine Kommentare
Berichten des online Magazins Heise zufolge hat der Media Markt gegen seinen Mitbewerber Makro Markt wegen dessen Werbeaktion vom vergangenem Wochenende eine einstweilige Verfügung bei dem AG Hamburg erwirkt. Der...
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Wilkinson ./. Gillette: Messerscharfer Streit der Rasierklingen
26. November 2004 | 12:14 | Keine Kommentare
Der Rasierklingenhersteller Wilkinson Sword GmbH soll gegen seinen Mitbewerber Gillette Gruppe Deutschland GmbH & Co. oHG vor dem LG Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt haben. Nach dem Inhalt der Verfügung...
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Frankfurts Vize-Polizeichef Wolfgang Daschner vor Gericht
25. November 2004 | 15:13 | Keine Kommentare
Anfang der Woche stritten die beiden Angeklagten sämtliche Vorwürfe ab und beriefen sich hilfsweise schon auf einen übergesetzlichen Notstand. Ein übergesetzlicher Notstand liegt beispielsweise vor, wenn der Weichensteller einen außer...
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Prof. Udolph gibt Dennis Sevriens Recht
23. November 2004 | 15:02 | Keine Kommentare
In einem Artikel des Spiegel online Magazins gibt der durch Namensforschung bekannt gewordene Prof. Udolph dem Fragesteller, Dennis Sevriens, der wissen wollte, woher seine Name stamme, recht, soweit er anmerkte,...
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“Lärm macht krank” und verletzt die Menschenrechte
23. November 2004 | 14:15 | Keine Kommentare
DMC Weblog berichtet, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entschieden hat, ständiger nächtlicher Lärm verstoße gegen das Recht auf Privatleben und gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung. Eine 56-jährige...
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Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
22. November 2004 | 18:50 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung gegen einen Apotheker aus Berlin-Kreuzberg. Jetzt ist das Urteil hier online abrufbar.
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Blog-SPAM: Was soll der Unsinn?
22. November 2004 | 17:23 | 3 Kommentare
Zu Anfang habe ich mich noch über den regen Zuspruch bei DPMS INFO gefreut. Doch dann bemerkte ich im Urlaub, dass automatisch generierte Kommentare in meinem Blog platziert wurden. Offensichtlich...
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Berlin Mitte: Tchibo ./. Cafe cibo matto
20. November 2004 | 11:39 | Keine Kommentare
Das Cafe “cibo matto” gegenüber den Hackeschen Höfen mit dem oft sehr aufgekratzten Mittedotcom-Publikum hat nach einem juristischen Streit mit dem Kaffeekonzern “Tchibo” klein beigegeben. Die phonetische Ähnlichkeit der Marken...
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Marke Mandela®
20. November 2004 | 11:35 | Keine Kommentare
Das populärste Opfer der Apartheid aus Südafrika, Nelson Mandela, der jahrzehntelang auf Robben Island als Häftling mit der Sträflingsnummer 46664 inhaftiert war, lässt mehrere Namen als Marke schützen. Neben dem...
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Keine INFO bis zum 19.11.2004
12. November 2004 | 14:42 | Keine Kommentare
Wegen Urlaub gibt es bis zum 19.11.2004 keine aktuellen INFOS..
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JuraXX verliert die Berufung in dem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen nicht standesgemäßer Werbung
4. November 2004 | 12:08 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung, die JuraXX auf Antrag eines Esseners Kollegen wegen der aggressiven Preiswerbung “Erstberatung, z.B. Arbeitsrecht, Verträge, Abmahnung u.s.w. Kündigung, EUR 10,– bis 50,–” kassiert...
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BGH bestätigt Widerrufsrecht bei Internet Auktionen (eBay)
3. November 2004 | 12:52 | Keine Kommentare
Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht...
Media Markt ./. Makro Markt: 13. Einkauf umsonst für Dieter Bohlen Maske
29. November 2004 | 14:42 | Keine Kommentare
Berichten des online Magazins Heise zufolge hat der Media Markt gegen seinen Mitbewerber Makro Markt wegen dessen Werbeaktion vom vergangenem Wochenende eine einstweilige Verfügung bei dem AG Hamburg erwirkt. Der...
Wilkinson ./. Gillette: Messerscharfer Streit der Rasierklingen
26. November 2004 | 12:14 | Keine Kommentare
Der Rasierklingenhersteller Wilkinson Sword GmbH soll gegen seinen Mitbewerber Gillette Gruppe Deutschland GmbH & Co. oHG vor dem LG Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt haben. Nach dem Inhalt der Verfügung...
Frankfurts Vize-Polizeichef Wolfgang Daschner vor Gericht
25. November 2004 | 15:13 | Keine Kommentare
Anfang der Woche stritten die beiden Angeklagten sämtliche Vorwürfe ab und beriefen sich hilfsweise schon auf einen übergesetzlichen Notstand. Ein übergesetzlicher Notstand liegt beispielsweise vor, wenn der Weichensteller einen außer...
Prof. Udolph gibt Dennis Sevriens Recht
23. November 2004 | 15:02 | Keine Kommentare
In einem Artikel des Spiegel online Magazins gibt der durch Namensforschung bekannt gewordene Prof. Udolph dem Fragesteller, Dennis Sevriens, der wissen wollte, woher seine Name stamme, recht, soweit er anmerkte,...
“Lärm macht krank” und verletzt die Menschenrechte
23. November 2004 | 14:15 | Keine Kommentare
DMC Weblog berichtet, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg entschieden hat, ständiger nächtlicher Lärm verstoße gegen das Recht auf Privatleben und gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung. Eine 56-jährige...
Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
22. November 2004 | 18:50 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung gegen einen Apotheker aus Berlin-Kreuzberg. Jetzt ist das Urteil hier online abrufbar.
Blog-SPAM: Was soll der Unsinn?
22. November 2004 | 17:23 | 3 Kommentare
Zu Anfang habe ich mich noch über den regen Zuspruch bei DPMS INFO gefreut. Doch dann bemerkte ich im Urlaub, dass automatisch generierte Kommentare in meinem Blog platziert wurden. Offensichtlich...
Berlin Mitte: Tchibo ./. Cafe cibo matto
20. November 2004 | 11:39 | Keine Kommentare
Das Cafe “cibo matto” gegenüber den Hackeschen Höfen mit dem oft sehr aufgekratzten Mittedotcom-Publikum hat nach einem juristischen Streit mit dem Kaffeekonzern “Tchibo” klein beigegeben. Die phonetische Ähnlichkeit der Marken...
Marke Mandela®
20. November 2004 | 11:35 | Keine Kommentare
Das populärste Opfer der Apartheid aus Südafrika, Nelson Mandela, der jahrzehntelang auf Robben Island als Häftling mit der Sträflingsnummer 46664 inhaftiert war, lässt mehrere Namen als Marke schützen. Neben dem...
Keine INFO bis zum 19.11.2004
12. November 2004 | 14:42 | Keine Kommentare
Wegen Urlaub gibt es bis zum 19.11.2004 keine aktuellen INFOS..
JuraXX verliert die Berufung in dem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen nicht standesgemäßer Werbung
4. November 2004 | 12:08 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung, die JuraXX auf Antrag eines Esseners Kollegen wegen der aggressiven Preiswerbung “Erstberatung, z.B. Arbeitsrecht, Verträge, Abmahnung u.s.w. Kündigung, EUR 10,– bis 50,–” kassiert...
BGH bestätigt Widerrufsrecht bei Internet Auktionen (eBay)
3. November 2004 | 12:52 | Keine Kommentare
Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht...