LINKS
TRANSLATOR
ARCHIV FÜR Dezember 2004
-
Webradios: Radiojack und Stationripper die neue Gefahr für die Majors?
30. Dezember 2004 | 10:42 | Keine Kommentare
Winamp oder Shoutcast sind Adressen im Netz, die jeder webbegeisterte Musikliebhaber schon lange kennen sollte. Auf diesen Seiten werden Tausende Musikströme bereitgehalten. Rund um die Uhr kann der User aus...
-
Kanzlei SEVRIENS wünscht Frohe Weihnachten
24. Dezember 2004 | 11:08 | Keine Kommentare
Alle Jahre wieder ist es soweit: Das Jahr geht zu Ende und auch dieses Jahr gibt es wieder eine Seite zum Fest: X-MAS !!!
-
Lisa Loch ./. Stefan Raab
24. Dezember 2004 | 11:04 | Keine Kommentare
Lisa Loch, ein junges Mädchen, das wegen ihres schlüpfrigen Nachnamens mehrfach von Raab in seiner Show “TV Total” gezeigt und zur Belustigung der Zuschauer immer wieder karikiert wurde, hat nun...
-
CCC ./. DB: “HackABike” statt “CallABike”
21. Dezember 2004 | 17:50 | Keine Kommentare
Der Chaos Computer Club (CCC) hat mal wieder viel Zeit investiert, um die Sicherheitslücken der so genannten “CallABikes” der Deutschen Bahn (DB) aufzuspüren und bekannt zu machen. Der CCC beschreibt...
-
LG Frankfurt lässt Anklage gegen den Prosieben Moderator Andreas Türck zu
21. Dezember 2004 | 17:16 | Keine Kommentare
Die StA Frankfurt wirft Andreas Türck vor, am 25.08.2002 nach einem Diskobesuch am Morgen eine 26-jährige Frau zum Oralverkehr gezwungen zu haben. Türck bestreitet die Vorwürfe, die jetzt vor der...
-
Frankfurts Vize Wolfgang Daschner wegen Nötigung zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt
21. Dezember 2004 | 17:02 | Keine Kommentare
Gestern hat das Landgericht Frankfurt den Vizepolizeipräsidenten von Frankfurt am Main, Wolfgang Daschner, wegen Nötigung gemäß § 240 Strafgesetzbuch (StGB) zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen wegen der Nötigung Gäfgens...
-
BGH: Algorithmus nicht dem Patentschutz zugänglich wie ein Programm für Datenverarbeitungsanlagen
16. Dezember 2004 | 10:57 | Keine Kommentare
Mit Beschluss vom 19.10.2004 (AZ: X ZB 33/03) entschied der 10. Senat beim Bundesgerichtshof (BGH), dass Algorithmen ebenso wenig dem Patentschutz zugänglich seien wie Programme für Datenverarbeitungsanlagen. Das 2001 beim...
-
Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT
15. Dezember 2004 | 11:04 | Keine Kommentare
Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke “extra”...
-
Welle von Abmahnungen: Shop Betreiber wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung abgemahnt
9. Dezember 2004 | 14:48 | Keine Kommentare
Unter Hinweis auf ein aktuelles (Berufungs-)Urteil vom 12.08.2004 des Hanseatischen Oberlandesgericht (AZ: 5 U 187/03) mahnte die Kollegin, Rechtsanwältin Perleberg-Kölbel, in dieser Woche einen Mandanten von mir wegen angeblicher Verstöße...
-
Fernabsatz: Kosten der Rücksendung bis 40 EUR trägt der Verbraucher
8. Dezember 2004 | 10:45 | Keine Kommentare
Heute ist das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und damit auch gleich in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz wird die EU-Richtlinie 2002/65/EG...
-
Admin-C Haftung für rechtswidrige Inhalte von Webseiten
6. Dezember 2004 | 14:35 | Keine Kommentare
Kanzlei Dr. Bahr berichtet von einem Urteil des AG Bonn (AZ: 4 C 252/04), wonach das Gericht die Haftung des Admin-C für die Kosten einer Abmahnung wegen wettbewerbswidrige Inhalte bejaht...
-
Klein-Palermo in Neuruppin: XY-Bande vor Gericht
4. Dezember 2004 | 10:33 | 1 Kommentar
Die Berliner bezeichnen Usedom als den Balkon Berlins. Neuruppin wird von einigen Berlinern schon seit Anfang der 90er Jahre als Klein-Palermo bezeichnet – jetzt wird auch klar warum. Am Donnerstag...
Webradios: Radiojack und Stationripper die neue Gefahr für die Majors?
30. Dezember 2004 | 10:42 | Keine Kommentare
Winamp oder Shoutcast sind Adressen im Netz, die jeder webbegeisterte Musikliebhaber schon lange kennen sollte. Auf diesen Seiten werden Tausende Musikströme bereitgehalten. Rund um die Uhr kann der User aus...
Kanzlei SEVRIENS wünscht Frohe Weihnachten
24. Dezember 2004 | 11:08 | Keine Kommentare
Alle Jahre wieder ist es soweit: Das Jahr geht zu Ende und auch dieses Jahr gibt es wieder eine Seite zum Fest: X-MAS !!!
Lisa Loch ./. Stefan Raab
24. Dezember 2004 | 11:04 | Keine Kommentare
Lisa Loch, ein junges Mädchen, das wegen ihres schlüpfrigen Nachnamens mehrfach von Raab in seiner Show “TV Total” gezeigt und zur Belustigung der Zuschauer immer wieder karikiert wurde, hat nun...
CCC ./. DB: “HackABike” statt “CallABike”
21. Dezember 2004 | 17:50 | Keine Kommentare
Der Chaos Computer Club (CCC) hat mal wieder viel Zeit investiert, um die Sicherheitslücken der so genannten “CallABikes” der Deutschen Bahn (DB) aufzuspüren und bekannt zu machen. Der CCC beschreibt...
LG Frankfurt lässt Anklage gegen den Prosieben Moderator Andreas Türck zu
21. Dezember 2004 | 17:16 | Keine Kommentare
Die StA Frankfurt wirft Andreas Türck vor, am 25.08.2002 nach einem Diskobesuch am Morgen eine 26-jährige Frau zum Oralverkehr gezwungen zu haben. Türck bestreitet die Vorwürfe, die jetzt vor der...
Frankfurts Vize Wolfgang Daschner wegen Nötigung zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt
21. Dezember 2004 | 17:02 | Keine Kommentare
Gestern hat das Landgericht Frankfurt den Vizepolizeipräsidenten von Frankfurt am Main, Wolfgang Daschner, wegen Nötigung gemäß § 240 Strafgesetzbuch (StGB) zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen wegen der Nötigung Gäfgens...
BGH: Algorithmus nicht dem Patentschutz zugänglich wie ein Programm für Datenverarbeitungsanlagen
16. Dezember 2004 | 10:57 | Keine Kommentare
Mit Beschluss vom 19.10.2004 (AZ: X ZB 33/03) entschied der 10. Senat beim Bundesgerichtshof (BGH), dass Algorithmen ebenso wenig dem Patentschutz zugänglich seien wie Programme für Datenverarbeitungsanlagen. Das 2001 beim...
Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT
15. Dezember 2004 | 11:04 | Keine Kommentare
Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke “extra”...
Welle von Abmahnungen: Shop Betreiber wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung abgemahnt
9. Dezember 2004 | 14:48 | Keine Kommentare
Unter Hinweis auf ein aktuelles (Berufungs-)Urteil vom 12.08.2004 des Hanseatischen Oberlandesgericht (AZ: 5 U 187/03) mahnte die Kollegin, Rechtsanwältin Perleberg-Kölbel, in dieser Woche einen Mandanten von mir wegen angeblicher Verstöße...
Fernabsatz: Kosten der Rücksendung bis 40 EUR trägt der Verbraucher
8. Dezember 2004 | 10:45 | Keine Kommentare
Heute ist das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und damit auch gleich in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz wird die EU-Richtlinie 2002/65/EG...
Admin-C Haftung für rechtswidrige Inhalte von Webseiten
6. Dezember 2004 | 14:35 | Keine Kommentare
Kanzlei Dr. Bahr berichtet von einem Urteil des AG Bonn (AZ: 4 C 252/04), wonach das Gericht die Haftung des Admin-C für die Kosten einer Abmahnung wegen wettbewerbswidrige Inhalte bejaht...
Klein-Palermo in Neuruppin: XY-Bande vor Gericht
4. Dezember 2004 | 10:33 | 1 Kommentar
Die Berliner bezeichnen Usedom als den Balkon Berlins. Neuruppin wird von einigen Berlinern schon seit Anfang der 90er Jahre als Klein-Palermo bezeichnet – jetzt wird auch klar warum. Am Donnerstag...