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ARCHIV FÜR März 2005
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Terroranschlag auf das Internet durch Al Qaida ?
31. März 2005 | 10:34 | Keine Kommentare
SPIEGEL online berichtet, dass nach britischen und deutschen Geheimdienstaussagen möglicherweise ein Terroranschlag auf das Internet bevorstehe. Darüber hatte ich bereits kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 spekuliert und...
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Immersion ./. SONY im Streit um Patente bezüglich Dual Shock bei PlayStation
29. März 2005 | 10:40 | Keine Kommentare
Heise und SPIEGEL online berichten, dass ein US-Gericht auf Antrag der kalifornischen Firma Immersion, Inc. dem Konzern Sony Computer Entertainment (SCE) untersagt hat, die Spielekonsolen PlayStation und PlayStation 2 in...
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BVerfG: Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Bildberichterstattung
22. März 2005 | 12:20 | Keine Kommentare
Das BVerfG hat am 14. Februar über die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Telekom AG Vorstandsmitgliedes durch Beschluss einstimmig beschlossen, dass ein rechtskräftiges Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aufgehoben wird. Der Antragsteller wurde...
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Krieg der Sterne: BFC Dynamo ./. FC Bayern
22. März 2005 | 10:47 | Keine Kommentare
SPIEGEL online berichtet, dass die Spieler des Traditionsclubs aus Dresden, BFC Dynamo, nunmehr ebenfalls stolz drei kleine Sterne auf ihren Trikots tragen dürfen. Nach dem Reglement der Deutschen Fußball Liga...
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Rechnungen in digitaler Form (meist ohne Signatur) und Mehrkosten für schriftliche Rechnungen
18. März 2005 | 12:24 | Keine Kommentare
Immer mehr, ja sogar fast alle Internetservice Provider (ISP) verschicken ihren Kunden Rechnungen per eMail im PDF-Format. www.adobe.de Daran ist auch nichts auszusetzen, wenn der Kunde Verbraucher ist und die...
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Abmahnwelle e.V.: Skandal um NETZROSE, Teil 2
17. März 2005 | 15:24 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über den Fall AdvoGraf vs. Netzrose. Das Urteil in der Sache ist veröffentlicht. Netzrose hat sofort anerkannt und dem Antragsteller Freiherr von Gravenreuth sind vom Gericht die...
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Softwarepatente: Mordaufruf gegen Wirtschaftminister Clement bei Heise
17. März 2005 | 13:58 | Keine Kommentare
Freiherr von Gravenreuth berichtet, dass im Streit um computerimplementierten Erfindungen (Softwarepatente) der Streit eskalieren würde. Bei Heise sollen vom zuständigen Landeskriminalamt (LKA) Beiträge gelöscht worden sein, in denen ziemlich direkt...
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LG München: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware (Andere Ansicht)
17. März 2005 | 11:10 | Keine Kommentare
Juris berichtet: Das Urteil des LG München im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen den Heise Verlag untersagt dem Verlag das Setzen eines Links zu einem Hersteller/Vertrieb von Software, die geeignet ist, Kopierschutzmaßnahmen...
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Schwarzer Humor: Der Sinn des Lebens
15. März 2005 | 17:11 | Keine Kommentare
Der etwas andere Sinn des Lebens findet sich zurzeit auf der polnischen Webseite www.senszycia.pl, welche allerdings nicht jedermanns Geschmack sein dürfte, aber mich irgendwie an die Letzte Ausfahrt Brooklyn erinnerte....
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Schokoladen Marken Streit: Milka ./. “Tapfere Schneiderlein”
15. März 2005 | 10:22 | Keine Kommentare
Eine Schneiderin aus Frankreich namens Milka Budimir hat im Rechtsstreit um die Domain milka.fr gegen den Milka Hersteller Kraft Foods verloren, wie Heise berichtet. Hier musste das Persönlichkeitsrecht dem Markenrecht...
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Bundesverwaltungsgericht: Internet Cafes wie eine Spielhalle erlaubnispflichtig ?
10. März 2005 | 14:09 | Keine Kommentare
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Sitz in Leipzig teilt mit, dass für den Betrieb eines Internet Cafes eine gewerberechtliche Spielhallenerlaubnis nach den §§ 33 c, d Gewerbeordnung (GewO) erforderlich sein kann....
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Antidiskriminierungsgesetz (ADG) – ein Eldorado für Rechtsanwälte
9. März 2005 | 10:10 | Keine Kommentare
Das Grundgesetz (GG) schreibt in Art. 3 GG vor, dass keine Person wegen ihres Geschlechts, ihrer Abstammung, vermeintlichen Rasse, Heimat und Herkunft, wegen ihres Glaubens, ihrer religiösen und politischen Anschauung...
Terroranschlag auf das Internet durch Al Qaida ?
31. März 2005 | 10:34 | Keine Kommentare
SPIEGEL online berichtet, dass nach britischen und deutschen Geheimdienstaussagen möglicherweise ein Terroranschlag auf das Internet bevorstehe. Darüber hatte ich bereits kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 spekuliert und...
Immersion ./. SONY im Streit um Patente bezüglich Dual Shock bei PlayStation
29. März 2005 | 10:40 | Keine Kommentare
Heise und SPIEGEL online berichten, dass ein US-Gericht auf Antrag der kalifornischen Firma Immersion, Inc. dem Konzern Sony Computer Entertainment (SCE) untersagt hat, die Spielekonsolen PlayStation und PlayStation 2 in...
BVerfG: Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Bildberichterstattung
22. März 2005 | 12:20 | Keine Kommentare
Das BVerfG hat am 14. Februar über die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Telekom AG Vorstandsmitgliedes durch Beschluss einstimmig beschlossen, dass ein rechtskräftiges Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aufgehoben wird. Der Antragsteller wurde...
Krieg der Sterne: BFC Dynamo ./. FC Bayern
22. März 2005 | 10:47 | Keine Kommentare
SPIEGEL online berichtet, dass die Spieler des Traditionsclubs aus Dresden, BFC Dynamo, nunmehr ebenfalls stolz drei kleine Sterne auf ihren Trikots tragen dürfen. Nach dem Reglement der Deutschen Fußball Liga...
Rechnungen in digitaler Form (meist ohne Signatur) und Mehrkosten für schriftliche Rechnungen
18. März 2005 | 12:24 | Keine Kommentare
Immer mehr, ja sogar fast alle Internetservice Provider (ISP) verschicken ihren Kunden Rechnungen per eMail im PDF-Format. www.adobe.de Daran ist auch nichts auszusetzen, wenn der Kunde Verbraucher ist und die...
Abmahnwelle e.V.: Skandal um NETZROSE, Teil 2
17. März 2005 | 15:24 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über den Fall AdvoGraf vs. Netzrose. Das Urteil in der Sache ist veröffentlicht. Netzrose hat sofort anerkannt und dem Antragsteller Freiherr von Gravenreuth sind vom Gericht die...
Softwarepatente: Mordaufruf gegen Wirtschaftminister Clement bei Heise
17. März 2005 | 13:58 | Keine Kommentare
Freiherr von Gravenreuth berichtet, dass im Streit um computerimplementierten Erfindungen (Softwarepatente) der Streit eskalieren würde. Bei Heise sollen vom zuständigen Landeskriminalamt (LKA) Beiträge gelöscht worden sein, in denen ziemlich direkt...
LG München: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware (Andere Ansicht)
17. März 2005 | 11:10 | Keine Kommentare
Juris berichtet: Das Urteil des LG München im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen den Heise Verlag untersagt dem Verlag das Setzen eines Links zu einem Hersteller/Vertrieb von Software, die geeignet ist, Kopierschutzmaßnahmen...
Schwarzer Humor: Der Sinn des Lebens
15. März 2005 | 17:11 | Keine Kommentare
Der etwas andere Sinn des Lebens findet sich zurzeit auf der polnischen Webseite www.senszycia.pl, welche allerdings nicht jedermanns Geschmack sein dürfte, aber mich irgendwie an die Letzte Ausfahrt Brooklyn erinnerte....
Schokoladen Marken Streit: Milka ./. “Tapfere Schneiderlein”
15. März 2005 | 10:22 | Keine Kommentare
Eine Schneiderin aus Frankreich namens Milka Budimir hat im Rechtsstreit um die Domain milka.fr gegen den Milka Hersteller Kraft Foods verloren, wie Heise berichtet. Hier musste das Persönlichkeitsrecht dem Markenrecht...
Bundesverwaltungsgericht: Internet Cafes wie eine Spielhalle erlaubnispflichtig ?
10. März 2005 | 14:09 | Keine Kommentare
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Sitz in Leipzig teilt mit, dass für den Betrieb eines Internet Cafes eine gewerberechtliche Spielhallenerlaubnis nach den §§ 33 c, d Gewerbeordnung (GewO) erforderlich sein kann....
Antidiskriminierungsgesetz (ADG) – ein Eldorado für Rechtsanwälte
9. März 2005 | 10:10 | Keine Kommentare
Das Grundgesetz (GG) schreibt in Art. 3 GG vor, dass keine Person wegen ihres Geschlechts, ihrer Abstammung, vermeintlichen Rasse, Heimat und Herkunft, wegen ihres Glaubens, ihrer religiösen und politischen Anschauung...