ARCHIV FÜR August 2005

DPMS INFO alias BERLIN LAW BLOG bekommt einen neuen Namen

29. August 2005 | 20:34 | Keine Kommentare
BERLIN BLAWG soll der neue Namen sein. Mal sehen, wie lange der Name hält…
WEITERLESEN...

Amtsgericht Schöneberg: Amtspflichtverletzung wegen langer Bearbeitungszeiten

29. August 2005 | 18:15 | Keine Kommentare
Weil das AG Schöneberg zu langsam arbeitet und Anträge verspätet bearbeitet werden, besteht für die Betroffenen die Möglichkeit, das Gericht wegen Amtspflichtverletzung nach § 839 Bürgerliches Gesetzbuch i.V.m. Art. 34...
WEITERLESEN...

Die Veröffentlichungen der Kanzlei SEWOMA

27. August 2005 | 15:12 | Keine Kommentare
Nunmehr finden Sie alle online Veröffentlichungen der Rechtsanwälte von SEWOMA unter dem Menupunkt Publikationen unserer Homepage.
WEITERLESEN...

Rekordverdächtiger Einbrecher aus Berlin wieder hinter Gittern

27. August 2005 | 15:04 | Keine Kommentare
Ein 64-jähriger Mann wurde vergangenen Donnerstag in Berlin bei einem Einbruch auf frischer Tat ertappt, dem Untersuchungsrichter vorgeführt und in Untersuchungshaft gesteckt. Anschließend wird er – trotz seines Alters –...
WEITERLESEN...

Sperr-Notruf 116 116 GmbH meldet Insolvenz an

27. August 2005 | 14:42 | Keine Kommentare
LAW BLOG BERLIN berichtete darüber, dass in Deutschland als erstem Land der Welt als einheitliche Rufnummer für die Sperrung von EC und Kreditkarten, SIM-Mobiltelefonkarten und ähnlichen Identifikationsmedien die Nummer 116...
WEITERLESEN...

Der Berliner Anwalts-Kollege in der Wanne ?

26. August 2005 | 15:07 | Keine Kommentare
Soeben fiel mir das neue Kanzleifahrzeug eines Berliner Anwaltskollegen auf – eine Wanne. Mannschaftswagen der Polizei nennen die Berliner liebevoll Wanne. Der Anwalt mit Kanzleisitz in Charlottenburg nennt ein solche...
WEITERLESEN...

Haftung im Versandhandel

25. August 2005 | 13:18 | Keine Kommentare
Wer als gewerblicher Händler einem privaten Kunden (“Verbraucher”) Waren mit der Post oder einem Speditionsdienst liefert, trägt das Risiko auf dem Versandweg. Diese seit 2002 neue Rechtslage findet nun in...
WEITERLESEN...

Mietrecht: Parkett schleifen und versiegeln zählt nicht zu den Schönheitsreparaturen

22. August 2005 | 17:25 | Keine Kommentare
Eine Klausel im Mietvertrag, wonach der Mieter verpflichtet werden soll, einen Parkettboden regelmäßig zu schleifen und zu versiegeln, ist unwirksam. Vermietet ein Vermieter Fußböden, so ist der Vermieter auch dazu...
WEITERLESEN...

Kanzlei SEWOMA präsentiert neuen Webauftritt

19. August 2005 | 09:46 | Keine Kommentare
Die Rechtsanwaltspartnerschaft Sevriens & Wolff-Marting präsentiert unter der Domain SEWOMA.de ihren neuen Auftritt im Web. Dank Extrajetzt® Advocat Publisher, einem System von unseren langjährigen Freunden und Mandanten, haben wir eine...
WEITERLESEN...

Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

9. August 2005 | 08:34 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über das einstweilige Verfügungsverfahren des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. gegen den Apotheker aus Kreuzberg wegen dessen Rabatt-Aktion im Sommer letzten Jahres. Unter anderen hatte er in einer...
WEITERLESEN...

Bundesverfassungsgericht. Vorgezogene Neuwahlen – Ja oder Nein?

9. August 2005 | 08:22 | Keine Kommentare
Heute verhandelt das BVerfG erstmals über die Frage der Verfassungsmäßigkeit der am 18. September geplanten Neuwahlen, nachdem Kanzler Schröder den Bundestag aufgelöst und Bundespräsident Köhler dem zugestimmt hat. Mit Spannung...
WEITERLESEN...

Stadtpläne auf Webseiten: Kosten der Abmahnung

6. August 2005 | 17:16 | Keine Kommentare
DPMS INFO berichtete über das Verfahren Euro-Cities gegen Toll Collect sowie über eine Entscheidung des AG Charlottenburg zu den Kosten der Abmahung wegen der unberechtigten Nutzung von Stadtplänen bzw. Stadtplanausschnitten....
WEITERLESEN...