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BMI sperrt Satire-Web-Seite?

Das Fragezeichen im Titel ist groß, sehr groß. Warum? Weil ich nicht glauben kann will, dass das Bundesministerium des Innern (BMI) eine Webseite, die sich satirisch mit Netzsperren auseinandergesetzt hatte, gesperrt haben soll. Es geht wohl um die folgende Seite, die als Bildschirmausdruck besichert wurde:

seite_gesperrt

Der Betreiber und Urheber der Satire schreibt auf blog.pantoffelpunk.de, es sei zu ihm durchgesickert, dass das BMI nicht einverstanden gewesen sei mit der Nutzung des LOGO. Pantoffelpunk meint:

“Dass daraufhin gleich ein Hoster ‘gebeten’ wid, eine komplette domain fristlos zu kündigen und zwar innerhalb von Minuten, halte ich für mit Kanonen auf linksextreme Spatzen schießen, dennoch würde ich gern abwarten, was mir die Post an weiteren Informationen ins Haus trägt dieser Tage, bevor ich mich in wilde Spekulationen hineinsteigere. Der Hoster war im Übrigen hochgradig kooperativ und bat in einem Telefonat um Verständnis für deren Handeln, da bei einer Beschlagnahmung von Servern auch andere Kunden in Mitleidenschaft gezogen würden.”

Eine Trauerseite hat er auch schon ins Netz gestellt.

LOGO

Welches Logo eigentlich? Ist dieser komische Vogel links oben gemeint?

Mit fallen momentan keine Argumente ein, mit denen die Sperrung gut begründet werden könnte. Erst Recht wüsste ich nicht, wie ich die Sperrung gegenüber der grundrechtlich gesicherten Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG rechtfertigen würde.

§ 124 OwiG?

Oh, die Frage kann ich momentan nicht beantworten. Ich muss los. In Düsseldorf ist ein Sack Reis umgefallen.

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