Euro Cities ./. Toll Collect
Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Landgericht (LG) Berlin bringt die durch Skandale berühmt gewordene Firma, Toll Collect, erneut in die Schlagzeilen. Toll Collect kassierte vom LG Berlin auf Antrag des Landkartenverteibers, Euro Cities aus Berlin, eine einstweilige Verfügung, wonach es Toll Collect untersagt wurde, Kartenmaterial von Euro Cities zu nutzen. Fest steht in erster Instanz, dass von einem Rechner der Firma Toll Collect über mehrere Stunden hinweg Kartenmaterial von den Internetseiten www.stadtplandienst.de herunter geladen wurden. Euro Cities, die Betreiber von “stadtplandienst.de” behaupten, Toll Collect habe insgesamt zehn urheberrechtlich geschützte Landkarten kopiert. Dazu soll Toll Collect die Software HTTrack verwendet haben. Die Software HTTrack ist vergleichbar mit den Programmen Back-Street-Browser oder Frontline und ermöglicht es, ganze Informationsseiten eines Anbieters zu kopieren, was mit den üblichen Browsern Netscape oder Internet Explorer nicht möglich ist.
Das LG Berlin und die Verantwortlichen von Euro Cities sind der Auffassung, dass die Landkarten urheberrechtlich geschütztes Material seien. Man habe vor Jahren eine “Ursprungslizenz” von einem niederländischen Unternehmen erworben. Euro Cities verfolgt auch kleinere Unternehmen und Privatpersonen, die Kartenmaterialien von Euro Cities im Web nutzen. Euro Cities setzt nach eigenen Angaben sogar Detektive ein, die “illegale Kartenverwender” aufspüren sollen. Dann kommen die Anwälte von Euro Cities zum Zuge…
Toll Collect geht allerdings in Berufung und lässt die Sache vor dem Kammergericht klären. Es wäre nicht völlig überraschend, wenn dort festgestellt würde, dass Euro Cities gar keine Urheberrechte an dem Kartenmaterial hat und Euro Cities einer cleveren niederländischen Firma auf dem Leim gegangen ist. Denn einige Experten auf dem Gebiet des Urheberrechts sind der Auffassung, dass Urheberrechte an den Kartenmaterialien gar nicht entstehen können. Dazu werde ich hoffentlich bald bei DPMS INFO ein Interview mit einem Experten veröffentlichen.
