Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke “extra” beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Das DPMA sträubte sich wohl wissend des hohen Freihaltebedürfnisses der Bezeichnung “extra” gegen eine Eintragung als Marke zugunsten der einflussreichen METRO Group. Doch der Widerstand nahm nach fast sieben Jahren am 03.02.2003 mit der Eintragung im Register beim DPMA sein vorläufiges Ende. Doch kurz darauf bekam das DPMA von dritter Seite Unterstützung, da gegen die Eintragung der Marke “extra” Widerspruch eingelegt wurde. Das Widerspruchsverfahren dauerte bis zum 21.05.2004 und blieb erfolglos, also ohne Auswirkung auf die Marke.
Zurzeit gibt es 553 angemeldete bzw. eingetragene Marken beim DPMA, welche die Bezeichnung “extra” enthalten. Kurios war die Markenanmeldung der Bezeichnung extrajetzt” vom 22.12.2003 wahrscheinlich für den Prüfer beim DPMA, der seit Jahren den Antrag der METRO Group bearbeitete. Demjenigen muss die Anmeldung so gut gefallen haben, dass eine Eintragung der Wortmarke “extrajetzt” bereits am 12.03.2004 erfolgte, zu einem Zeitpunkt, wo wahrscheinlich klar war, dass “extra” eine Marke der METRO werden würde. Da muss der Prüfer wohl geleitet gewesen sein von einem Gefühl wie:
“extrajetzt? extra? Die Marke “extrajetzt” trage ich jetzt erst recht extra schnell ein.”
Die Metro fand das nicht wirklich lustig und forderte “extrajetzt” nach Bekanntmachung der Eintragung während der laufenden Widerspruchsfrist auf, eine Abgrenzungsvereinbarung über die künftige Markennutzung zu schließen. Nach kurzen Verhandlungen konnten wir aber eine faire Vereinbarung aushandeln, so dass die Geschichte ein Happy End hat.
