Die Piratenpartei ist in vieler Bürger Munde. Politikverdrossenheit macht sich immer breiter. In solchen Zeiten kann eine Partei mit dem Namen Piratenpartei trotz der echten Freibeuter, die vor Somalias Küsten riesige Schiffe mit wertvoller Fracht entern, mit immer mehr Stimmen rechnen.
Gerade deshalb erscheint mir der Umstand, dass ich keine Piraten-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) finden kann, ein Hinweis dafür zu sein, dass die Piratenpartei (noch) nicht reif für das große Politikgeschäft ist.
Die SPD hat beim DPMA unter der Registernummer 3020080530499 eine Marke. Die CDU hat unter der Registernummer 302034749 eine noch ältere Marke. Die Grünen haben ihre grüne Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 1126592. FDP fehlt natürlich auch nicht im Markenregister beim DPMA. Selbst die Grauen Panther haben eine Wortmarke (1133159) und eine Wort-/Bildmarke (399434356). Und Die Linke ist auch im Register.
Warum die Piratenpartei noch keine Marke angemeldet hat, weiß wahrscheinlich nur der Kapitän an Bord der Piratenpartei… Dabei haben Piraten-Marken aufgrund von lediglich 37 Marken mit dem Bestandteil “Pirat” noch viel Potential als Marke beim DPMA.
hmm…warum wird eine Partei, die sich gegen das Patentrecht auspricht (im Übrigen auf der Seite der Piraten unter “unsere Ziele”->2. Punkt nachzulesen) wohl noch keine Marke angemeldet hat…das “weiß wahrscheinlich nur der Kapitän an Bord der Piratenpartei”
Marke ist etwas anders als ein Patent. Von Marken lese ich im Parteiprogramm nichts. Warum die Piratenpartei keine Marken-Partei werden sollte, leuchtet mir nicht ein.
Piraten haben mit der Totenkopfflagge schon sehr früh eine Marke geschaffen.
Die modernen Piraten sollten aufpassen, dass sie nicht mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden!
Nun habe ich was gefunden bei der Piratenpartei zur Marke Piraten:
Marke Piraten
Aus Piratenwiki
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Eine Marke kann z.B. als Wort/Bildmarke beim DPMA gesichert werden. Muss aber nicht. Eine Marke ist es trotzdem.
https://wiki.piratenpartei.de/Marke_Piraten
Für die Dienstleistuing einer Partei macht der Piratenpartei das Zeichen Piratenpartei so schnell keiner streitig, aber…
Ich würde mal ganz einfach auf organisatorische und finanzielle Gründe tippen. Der hiesige Anwalt kann die PP ja kostenlos vertreten und bei der Eintragung helfen
Ansonsten ist der Vergleich ein wenig unfair, so lese ich bei der SPD-Marke den Anmeldetag 18.08.2008, bei einer Partei die 1869 gegründet wurde ist das doch viel Zeit – im Vergleich zur vor kurzem gegründeten Piratenpartei. Bei den grauen panthern ist es nicht besser (1989), ebenso bei der CDU (2002). Vorbild sind da bestenfalls die Grünen (1988), wenn ich da seit den 70ern rechne ist das aber auch noch viel Zeit, die man sich gelassen hat.
Dass die PP ein Problem mit einer Marke hätten, würde mich aber überraschen: Linux beispielsweise ist ganz bewusst als Marke eingetragen – und das ist auch gut so. Nur weil etwas als Marke eingetragen ist, steht es dem Inhaber ja dennoch frei, eigene Nutzungsbedingungen (siehe Linux) zu definieren.
Ich habe nicht alle Partei-Marken recherchiert. Die großen Parteien haben mehrere Marken mit unterschiedlichen Prioritäten, die ich in der Kürze nicht alle aufführen konnte. Aber vermutlich kamen die Parteien erst spät auf die Markenanmeldungen.
Ich würde den Freibeutern helfen, natürlich!
Die Entscheidung gegen ein Markenanmeldung wird ja immer wieder getroffen. Kurz nach der Gründung war das wesentliche Argument gegen eine Markenanmeldung, dass wir diese dann auch gegen Verwässerung hätten schützen müssen um sie nicht zu verlieren. Mangels Rechtsberatung über die praktische Auslegung dieser Pflicht und da wir Proponenten einer möglichst großen Verwendung unserer Marke auch durch Nichtpiraten sind, haben wir uns gegen ein Markenanmeldung entschieden. Die Piraten lassen sich aber gern besseren Wissens belehren.
Marken anzumelden ist nicht schwer,
Marken zu verteidigen dagegen sehr.
Stimmt natürlich. Aber die Rechtsanwälte in der Piratenpartei, die sich auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert haben, würden die Marke bestimmt gern verteidigen.
Vielleicht sollte ich…. einer Partei beitreten? Oh, oh…